Hate Speach erkennen und bekämpfen

Nicht erst seit dem 7. Oktober mit dem barbarischen Überfall der Hamas auf Israel haben Hass-Mails und Hass-Postings (Hate Speach) stark zugenommen. Auch Hass – Mails gegen Juden, Israel und Politiker gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Um Hass und Hetze im Netz effektiv und schlagkräftig zu bekämpfen, hat Bayerns Justizminister Georg Eisenreich zum 1. Januar.2020 bei der Generalstaatsanwaltschaft München Deutschlands ersten Hate-Speech-Beauftragten zentral für die bayerische Justiz sowie Sonderdezernate bei allen 22 bayerischen Staatsanwaltschaften für die Bekämpfung von Hate Speech eingerichtet. Zum 15.02.2024 wurde Staatsanwalt als Gruppenleiter David Beck zum Hate-Speech-Beauftragten der Bayerischen Justiz ernannt.

In dieser Funktion koordiniert und unterstützt er die Arbeit der 22 Sonderdezernenten der örtlichen Staatsanwaltschaften im Hinblick auf die strafrechtliche Bearbeitung von Verfahren, die Hass und Hetze im Internet in ihren verschiedenen Ausprägungen zum Gegenstand haben. Insbesondere wirkt er dabei auf einheitliche Maßstäbe bei der Sachbearbeitung hin. Herausgehobene Ermittlungsverfahren führt er mit seinem Hate-Speech-Team bei der Generalstaatsanwaltschaft München selbst.

Der Vortrag im Rahmen der Ausstellung “Feibelmann muss weg” findet am

Dienstag 14. Mai um 19 Uhr in der ehemaligen Synagoge in Hainsfarth statt.

Die Ausstellung ist weiterhin sonntags von 13 bis 17 Uhr geöffnet.