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    Oberstaaatsanwalt Andreas Franck – Antisemitismus, eine Herausforderung für die Justiz

    Als Begleitveranstaltung zu der Ausstellung Feibelmann muss weg hatte der Freundeskreis Synagoge Hainsfarth einen Abend mit Oberstaatsanwalt Andreas Franck, dem Zentralen Antisemitismusbeauftragten der Bayerischen Justiz angekündigt: „Antisemitismus, eine Herausforderung für die Justiz“.

    Etwa dreißig Personen waren der Einladung gefolgt und hatten die Gelegenheit genutzt, vor Beginn der Veranstaltung die Ausstellung kurz anzuschauen. Mit Charme und Redegewandtheit gab der Referent Einblick in Aufgabe und Arbeitsweise seiner Dienststelle und beantwortete auch Fragen aus dem Publikum.

    Lange hatten die Justizorgane Probleme damit, Taten als antisemitisch oder rassistisch einzuordnen und den dafür vorgesehenen Gesetzesparagrafen zuzuordnen. Bei Gewalttaten erkannte man alle möglichen Motive; Rassismus und Antisemitismus wurden nicht in allen Fällen und nicht nach einheitlichen Kriterien erkannt und benannt. Bei Äußerungsdelikten wirkte neben der Auslegungskunst der Verteidiger (und der verfolgungs- oder verurteilungsunwilligen Justizorgane) die Berufung auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit als Hemmschuh für wirksamen Schutz der Opfer.

    Im September 2018 wurden Antisemitismusbeauftragte bei den Generalstaatsanwaltschaften installiert. Seit 01.Oktober 2021 bekleidet Oberstaatsanwalt Andreas Franck. das Amt des „Zentralen Antisemitismusbeauftragten der Bayerischen Justiz bei der Generalstaatsanwaltschaft München“ und koordiniert die Arbeit der regionalen Antisemitismusbeauftragten . Bei den Staatsanwaltschaften sind zur Identifizierung antisemitischer Motivationen und für die Koordinierung der Sachbehandlung eigene Staatsanwälte zuständig, Sie sind bilden sich, wie die ihnen zuarbeitenden Polizeibeamten auch, regelmäßig fort und sind Ansprechpartner für Opfer oder Zeugen von entsprechenden Straftaten.

    Den jüdischen Menschen in Bayern soll durch die Sensibilisierung der Rechtsanwender für die Tarnungen und Verschleierungen der tatsächlich antisemitischen Äußerungen und durch die Vereinheitlichung der Rechtspraxis klar vermittelt werden, dass der Staat ihre Würde schützt und an ihrer Seite steht.

    Alle bayerischen Ermittler orientieren sich systematisch an verbindlichen Richtlinien. Konsequente Strafverfolgung bei judenfeindlichen Straftaten und Ausübung des gesetzlich eingeräumten Ermessens zum Schutz der Angegriffenen führen dazu, dass weniger Ermittlungsverfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt werden; das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung wird beim Verdacht auf Antisemitismus regelmäßig bejaht. Kein Verletzter wird bei Antisemitismusverdacht auf den Privatklageweg verwiesen; Verfahrenseinstellungen, soweit sie der Zustimmung der Staatsanwaltschaft bedürfen, werden nicht bewilligt. Ausdrücklich fordert das Ministerium, dass auch im „Graubereich“ ermittelt und geahndet wird.

    Der Rechtsstaat gibt den Strafverfolgern Richtlinien, die Gerichte bleiben unabhängig. Sie werden sich aber, auch durch Rechtsmittel, die von der Anklagebehörde eingelegt werden, auf die eingeschlagene Richtung einstellen. Persönliche antisemitische Einstellung ist nicht strafbar, solange sie nicht verbal oder faktisch beleidigend, den Holokaust verniedlichend, hetzerisch, oder menschenverachtend geäußert wird.

    Wer Straftaten anzeigt oder dazu aussagt, soll keine Racheakte der Gegenseite fürchten müssen. Die rechtsstaatliche Strafprozessordnung wurde zum Schutze von Opfern und Zeugen mit neuen Möglichkeiten der Anonymisierung ausgestattet.

    Auch Vorträge wie der von OStA Franck in Hainsfarth gehören zu dieser Strategie, denn sie muss, um wirksam zu sein, bekannt werden: Bei den beteiligten Behörden sowieso, in der gefährdeten Personengruppe – Opfer und Zeugen – ebenfalls, denn sie sollen die Sicherheit haben: „Der Rechtsstaat schützt dich.“ Und den möglichen Tätern muss klar sein: „Der Rechtsstaat zeigt seine Zähne.“
    Bericht Friedrich Wörlen

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    Antisemitismus, eine Herausforderung für die Justiz

    Vortrag Dienstag 16. April 2024 19 Uhr in der ehemaligen Synagoge Hainsfarth

    Oberstaatsanwalt Andreas Franck spricht über Antisemitismus eine Herausforderung für die Justiz . Er ist Antisemitismusbeauftragter der Bayerischen Justiz bei der Generalstaatsanwaltschaft München für die Bekämpfung judenfeindlicher Straftaten zuständig. In dieser Funktion ist er der erste für die Verfolgung judenfeindlicher Straftaten zuständige Spezialstaatsanwalt in Deutschland. Anlässlich seiner Berufung umschrieb er seine Aufgabe im Interview mit Ronen Steinke von der Süddeutschen Zeitung so: „Es ist gerade unser erklärtes Ziel ,antisemitische Straftaten vom Dunkeln ins Helle zu holen und Straftäter zur Rechenschaft zu ziehen. Den falschen Eindruck, dass die Justiz auf dem rechten Auge blind sei, will er gegenüber zwei Zielgruppen entkräften: gegenüber der jüdischen Community selbst, damit Jüdinnen und Juden sehen, „dass wir nichts unter den Tisch fallen lassen wollen“, aber auch gegenüber den potenziellen Tätern, wir jeden einzelnen Fall verfolgen wollen, ohne Ausnahme. „Diesen Personenkreis können wir nur durch eine konsequente Strafverfolgung abschrecken“.

    Der Eintritt zu der Vortragsveranstaltung mit Oberstaatsanwalt Franck ist frei (Spenden sind willkommen). Die Ausstellung ist im Anschluss zugänglich (ohne Führung).

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    Ausstellung “Feibelmann muss weg” eröffnet

    „Ein antisemitischer Vorfall aus der schwäbischen Provinz“ steht im Fokus der Ausstellung „Feibelmann muss weg“, die am Sonntag in der ehemaligen Synagoge in Hainsfarth eröffnet wurde und bis 30. Juni zu sehen sein wird. Das Publikumsinteresse war bemerkenswert. Nicht Mitglieder, Sympathisanten und Aktive des Freundeskreises der ehemaligen Synagoge, nahmen an der Eröffnungsfeier teil, sondern vor allem auch Personen aus dem öffentlichen Leben. Die lokale Politik war u. a. vertreten durch mehrere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sowie durch Kreisrätin Claudia Marb als Vertreterin von Landrat Rößle und Kreis- und Bezirksrat Albert Riedelsheimer, die Bayerische Staatsregierung durch Ludwig Spaenle, den Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe.

    Die Gehässigkeiten und Beschimpfungen, die hier für Memmingen dokumentiert sind, so die Vorsitzende in ihren Eileitungsworten, könnten sich genauso in irgendeiner anderen schwäbischen Stadt zugetragen haben. Dass sie überliefert sind, ist der Nervenstärke und dem Durchhaltewillen des Opfers und seiner Familie zu verdanken.

    Ludwig Spaenle war zusammen mit seiner Ehefrau ins Nordries gekommen und bewies damit wieder einmal seine Hochachtung für die Aktivitäten des Freundeskreises und seiner Vorsitzenden Sigried Atzmon. Wie sich die überwunden geglaubte Judenfeindschaft frech und verstärkt in die Öffentlichkeit dränge, zeige sich daran, immer mehr antisemitische Hasstexte voll ungeahnter Menschenverachtung bei seiner Dienststelle eingehen, und zwar mit vollständiger Absenderangabe. Die unvorstellbare Gewaltorgie der Hamas und das daran anknüpfende Aufflackern des Judenhasses bei uns, so Spaenle sinngemäß, führen dazu, dass die bei uns lebenden Jüdinnen und Juden in ihrer Freiheit eingeschränkt und quasi in Geiselhaft für die Politik Israels genommen werden. Wegen der Irrungen und Wirrungen der deutschen „Erinnerungskultur“ seit 1945 verwies Ludwig Spaenle auf den Holokaust-Überlebenden Philipp Auerbach, der als bayerischer Staatskommissar für Verfolgte des Nazi-Regimes kämpfte und sich nach einem zweifelhaften Strafurteil das Leben nahm. Siegfried Metz, Auhausen, zitierte aus der „Charta“ der Hamas von 1988, wo in absurd menschenfeindlicher, antijüdischer „Poesie“ die Vernichtung aller Juden geradezu als sakraler Akt verherrlicht wird.

    Monika Müller, Kuratorin beim Jüdischen Museum Augsburg Schwaben, gab einen berichtete über Vorgeschichte und Werdegang der Ausstellung. Das Team stand u.a. vor dem Problem, die Exponate, inhaltlich verabscheuungswürdig und abstoßend, wie sie sind, informativ, interessant, ja attraktiv darzubieten. Für eine Fülle weiterführender Gesichtspunkte verwies sie auf die Begleitpublikation mit Beiträgen von Historikern und Medienwissenschaftlern.

    Im zweiten Teil der Veranstaltung ging es darum, dass die langjährige Vorsitzende des Freundeskreises, Sigried Atzmon am 22. März 2024 endlich nach dem Rieser Heimatpreis, der Silberdistel und dem Bayerischen Verfassungsorden auch das Bundesverdienstkreuz erhalten hat.

    Als erster gratulierte ihr der Zweite Vorsitzende des Freundeskreises, Hermann Waltz. Er würdigte das Stehvermögen der Vorsitzenden im Brennpunkt eines „Spannungsfeldes, das einen fast zerreißen könnte“. Es sei eine Ehre für alle Aktiven und Freunde, mit ihr zusammenarbeiten zu dürfen. Er übergab einen Rosenstock mit dem beziehungsreichen Namen „Batseba“.

    Albert Riedelsheimer sprach für Eva Lettenbauer MdL und für die eigene Person ein ausführliches Grußwort. Ludwig Spaenle erinnerte an seine persönliche Verbundenheit mit dem nordschwäbisch-mittelfränkischen Raum, einem Modell für das Zusammenleben von Juden und Christen mit Licht- und Schattenseiten. Unter Hinweis auf den Blutigen Palmsonntag von Gunzenhausen habe es lange genug gedauert, bis die Deutschen ihren Nationalsport, das Verdrängen und Verschweigen, aufgegeben haben.

    Die Ausstellung ist bis 30. 6. 2024 sonntags (außer am 28. April) von 13-17 Uhr zu besichtigen.

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    Programm 2024

    Liebe Mitglieder und Freunde und Förderer der ehem. Synagoge Hainsfarth,

    Wir freuen uns, Ihnen heute das Jahresprogramm 2024 des Freundeskreises der Synagoge Hainsfarth e.V. bereits zum zweiten Mal digital vorstellen zu dürfen! 

    Aufgrund der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Situation in der Bundesrepublik Deutschland haben wir den programmatischen Schwerpunkt unserer Arbeit auf die Auseinandersetzung mit dem latenten Antisemitismus in unserer Gesellschaft gelegt. Dies gilt für alle Altersgruppen unserer Gesellschaft. In diesem Jahr haben wir die Schulen mit einem gesonderten Schreiben darauf hingewiesen, dass wir auf Anfrage extra Führungen für Schüler anbieten. Dies gilt auch auf Anfrage für Erwachsenen-Gruppen.

    Wir haben es uns nicht leicht gemacht, Ihnen ein interessantes Programm anzubieten. Zu der Ausstellung „Feibelmann muss weg“ bieten wir zwei zusätzliche Begleitprogramme an, diese finden Sie auf unserer Programmseite, die speziell als weitere Information zu dieser Ausstellung angepasst wurden. 

    Auch das ist in diesem Jahr anders. Es sei nochmals darauf hingewiesen, dass Sie die Möglichkeit haben, nach dem 07. April jeden Sonntag bis zum 30.06.2024 (außer am 28.04.23) von 13.00 – 17.00 Uhr die Ausstellung mit Führung zu besichtigen.

    Wir brauchen Ihre Solidarität, jetzt mehr denn je!  Über ein zahlreiches Erscheinen freuen wir uns schon jetzt!    

    Mehr Infos: Programm 2024

    Mit freundlichen Grüßen und einem herzlichen Shalom

    Ihre Sigi Atzmon und das Synagogenteam

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    Ehrenpreis Für Siggi Atzmon

    Auszeichnung für Siggi Atzmon. Digitalminister Mehring und Regierungspräsidentin Schretter verleihen Siggi Atzmon stellvertretend für den Bundespräsidenten das Bundesverdienstkreuz am Bande.
    Siggi Atzmon Landtagspräsidentin Ilse Aigner

    Frau Atzmon hat für ihren herausragenden und intensiven Einsatz für die Erinnerungsarbeit in Hainsfarth und darüber hinaus sehr verdient den Bayerischen Verfassungsorden bekommen.

    Der gesamte Verein gratuliert herzlich.

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    Bring them home

    Mutter Talia Bermann am Rednerpult, die Zwillinge Ziv und Gali auf der Leinwand
    Stellvertretende Generalkonsulin Israels
    Rabbiner Asher Goldshmid vor der Projektion der Geiseln

    Beeindruckende Veranstaltung in der Synagoge Augsburg, Solidarität mit den Familien der Geiseln der Hamas. Talia Bermann, deren zwei Söhne Ziv und Gali immer noch in Geiselhaft sind, schilderte den brutalen Überfall und wie extrem belastet die Situation der Familie nun ist. Eindrucksvolle Ansprachen des Vorsitzenden der IKG Augsburg, des Rabbiners, der Oberbürgermeisterin und der stellvertretenden Generalkonsulin.

    Der Freundeskreis war durch Siggi Atzmon, Hermann Waltz und Walburga Mehl unter den Zuhörern

    BRING THEM HOME!

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    Neujahrsgruß

    Liebe Mitglieder,                                                                                                                    Januar 2024

    Freunde und Förderer der ehemaligen Synagoge Hainsfarth,

    wir möchten den Jahreswechsel zum Anlass nehmen, um Danke zu sagen.

    Danke für das Vertrauen, das Sie dem Freundeskreis der Synagoge Hainsfarth entgegengebracht haben.

    Danke für die schriftlichen Solidaritätsbekundungen, die uns aus Anlass des 07. Oktober 2023 von unseren Mitgliedern, aus der Politik und den Kirchen erreicht haben.

    Danke für Ihre zahlreiche Anwesenheit bei den Veranstaltungen.

    In diesen Zeiten ist es für den Freundeskreis von besonders großer Bedeutung, Gesicht zu zeigen.

    Wir bitten Sie, weiterhin uns und unser Arbeit Ihre Solidarität zu erweisen und an unserer Seite zu stehen!

    Ihnen und Ihren Angehörigen wünschen wir ein friedvolles neues Jahr 2024.

    Mit herzlichen Grüßen

    Ihre

    Sigi Atzmon und das Synagogenteam

    1. Vorsitzende Freundeskreis Synagoge Hainsfarth e.V.

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    9. November 2023

    Die Gedenkfeier zur Reichspogromnacht, zu der vom Freundeskreis der ehemaligen Synagoge in Hainsfarth eingeladen worden war, fand große Aufmerksamkeit bei der Rieser Öffentlichkeit, insbesondere bei ihren Repräsentanten. Höchst angemessen und beeindruckend war die öffentlich nicht angekündigte musikalische Begleitung der Feier durch den Oettinger Dekanatskantor Simon Holzwarth, der die Versammelten mit mehreren Kompositionen des zu Unrecht wenig bekannten jüdischen Komponisten Louis Lewandowski in seinen Bann schlug. Nicht zuletzt wurde auch durch seine Mitwirkung möglich, dass der umfassenden Solidarität mit der israelischen Nation durch Ausdruck verliehen wurde, indem sich die Anwesenden am Ende der Veranstaltung zum Klang der israelischen Nationalhymne von ihren Plätzen erhoben und Beifall spendeten.

    Nach der Eingangsmusik leitete Hermann Waltz die Gedenkfeier ein, indem er den 35. Psalm vortrug, einen eindringlichen Hilferuf des Beters gegen blutgierige, undankbare, schadenfrohe Feinde, der mit Lobpreis und Dank für Gottes Beistand endet.

    Landrat Stefan Rößle zeigte sich in seinem Grußwort dankbar für die rege Teilnahme an der Veranstaltung, und ihm war es vorbehalten, die lange Liste von Amts- und Mandatsträgern vorzutragen, die zu der Gedenkfeier gekommen waren. „Wir dürfen nie vergessen, was vor 85 Jahren geschehen ist!“ war sein Appell. Am 7. Oktober 2023, 6:30 Uhr, sieht er einen neuen Wendepunkt, für Israel und für den Weltfrieden. Israels Selbstverteidigungsrecht ist über jeden Zweifel erhaben, „wir sind bei den Leidtragenden.“ Beschämend und indiskutabel sind die Gleichgültigkeit, Ausgrenzung und Einschüchterung oder gar Anfeindungen gegen Juden haben im Donau-Ries-Kreis und auch sonst nirgends in Deutschland einen Platz. Juden müssen bei uns in Sicherheit und Freiheit leben können.“

    Sigi Atzmon, seit 19 Jahren Vorsitzende des Freundeskreises, dankte für die Unterstützung der in Hainsfarth geleisteten Erinnerungsarbeit, zeigtet sich aber tief beunruhigt darüber, dass 85 Jahre nach dem großen Pogrom judenfeindlicher Mob auf offener Straße zur Auslöschung aller Juden aufruft. „Es ist etwas aus den Fugen geraten!“ Wie der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, so sagt auch Sigi Atzmon: „Wir wollen keinen Schutzschild. Wir wollen frei leben und dabei nicht auf Schutz angewiesen sein.“

    Dr. Annette Seidel-Arpacı, Oberpfälzerin mit (zur Hälfte) türkischen Wurzeln, hatte es als Leiterin von „RIAS Bayern gegen Antisemitismus“ übernommen, m Rahmen einer Gedenkrede über die seit 2019 bestehende Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) in Bayern zu berichten. „RIAS ist ein Teil des Versuchs, Antisemitismus zurückzudrängen. Gut sieht die Lage nicht aus.” So beschreibt sie ihre Aufgabe in einem Interview. RIAS ist eine zivilgesellschaftliche Organisation, die vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales gefördert wird.

    Bei RIAS Bayern können antisemitische Vorfälle und Diskriminierungen gemeldet werden. Dabei werden auch Vorfälle erfasst und berücksichtigt, die nicht angezeigt wurden oder keinen Straftatbestand erfüllen. Auf Grundlage der gemeldeten Vorfälle und eigener Recherchen verfasst RIAS Bayern anonymisierte Berichte, betreibt Aufklärungs-und Öffentlichkeitsarbeit und trägt so durch ein Sichtbarmachen des tatsächlichen Ausmaßes von Antisemitismus in Bayern zu einer Sensibilisierung der Öffentlichkeit bei. Auf Wunsch von Betroffenen oder Meldenden vermittelt RIAS Bayern Beratungsangebote.

    Seit dem 7. Oktober 2023 verzeichnet RIAS verstärkt Übergriffe, Drohungen und Freudenbekundungen über die von HAMAS veranstalteten Massaker – schon bevor die Verteidigung auf israelischer Seite organisiert war! Lehrkräfte rufen nach Hilfe beim Umgang mit antiisraelischer Solidarisierung in ihren Schulklassen. Bei den israelfeindlichen Demonstrationen beobachtet RIAS eine statistisch noch nicht erfassbare Auswirkung der stringenteren Strafverfolgung; die Zahl der bekanntwerdenden Fälle von offen gezeigtem Antisemitismus ist aber immer noch dreimal so hoch wie vor dem Terrorangriff. Die Dunkelziffer ist unbekannt.

    Dr. Seidel-Arpacı ermutigte die Anwesenden, ihre für Beobachtung von Vorgängen und Beratung von Opfern bestimmten Einrichtung bei entsprechenden Anlässen zu informieren, egal ob per E-Mail, Post, oder Telefon. Spezifisch auf das Ries bezogene Informationen oder Ratschläge konnte sie nicht anbieten. Allgemein sei es rätselhaft, warum sich die jungen Leute nicht stärker mit den Teilnehmern an dem von HAMAS überfallenen Festival solidarisieren.

    In der Diskussions- und Fragerunde wurde u. a. der Zusammenhang des Antisemitismus mit weiteren Verschwörungserzählungen (z. B. „Zwangsimpfung“) erörtert, aber auch überraschende Gegenaktionen wie das demonstrative Reinigen von „Stolpersteinen“ aus Anlass des Gedenktages.

    Die Vorsitzende des Freundeskreises sprach zum Abschluss der Gedenkstunde ein jüdisches Gebet zum Gedenken an die Scho’a

    Bericht: Rieser Nachrichten (F. Wörlen)


    1. Vorsitzende Sigi Atzmon und Dr. Seidel-Arpacı
    Dr. Seidel-Arpacı
    Sigi Atzmon, Hermann Waltz
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    9. November 2023


    Liebe Mitglieder des Freundeskreises der Synagoge Hainsfarth,
    liebe Freunde und Förderer der ehemaligen Synagoge Hainsfarth,

    seit dem mörderischen Überfall der Hamas auf den Staat Israel am 07.10.2023
    ist die Welt aus den Fugen geraten. Terroristen bedrohen die Existenz des
    Staates Israel, in Deutschland werden die mörderischen Gewaltakte der Hamas
    öffentlich gefeiert, man ist sprachlos über die Kaltblütigkeit pro-palästinensischer
    Social-Media-Posts. Situationsbedingt haben wir deshalb die letzten beiden
    Veranstaltungen des Freundeskreises abgesagt.
    Um ein klares Zeichen gegen jegliche Art von Gewalt, Antisemitismus und
    Intoleranz zu setzen, haben wir uns entschieden – zusammen mit Ihnen –
    eine Gedenkfeier anlässlich der Reichspogromnacht vor 85 Jahren zu gestalten.

    Donnerstag, den 9. November 2023 um 19.30 Uhr
    in der ehemaligen Synagoge Hainsfarth

    Gastrednerin ist Frau Dr. Seidel-Arpaci, Leiterin RIAS Bayern,
    (Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus ) Bayern
    Seien wir standhaft, zeigen wir unsere Solidarität mit Israel und stehen
    wir zusammen!

    Sigi Atzmon